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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zur Nutzung des it-business Portals ititpro.com und der damit verbundenen Dienste

I. Geltungsbereich
  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle vom Huber Verlag für Neue Medien GmbH (im folgenden "Huber Verlag" genannt) – vertreten durch den Geschäftsführer Rainer Kölmel, Lorenzstrasse 29, D-76135 Karlsruhe, Registergericht Mannheim (HRB 711075) – betriebenen online Projekte (im folgenden "it-business Portal" und "Dienste" genannt) und regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Huber Verlag und den natürlichen und juristischen Personen, die jedwede Dienstleistungen, welche über die Domain www.ititpro.com erreicht werden können, nutzen (im folgenden "Nutzer" genannt).
II. Nutzerkreis
  1. Die Dienste des it-business Portals "ititpro.com" wurden für folgende Nutzergruppen erstellt: Firmen, Gewerbetreibende, Handwerker und freiberuflich tätigen Personen.
  2. Einige unserer Dienste können nur mit einem Zugang zum "myLOGIN" verwendet und administriert werden. Hierbei tritt der Benutzer als ausführendes Organ seiner Firma auf, was zur Folge hat, dass die registrierte Firma für den verwendeten und registrierten Account, sowie für sämtliche darüber eingestellte Inhalte, mit allen Rechten und Pflichten, verantwortlich ist.
  3. Der Nutzer hat sämtliche Formulare korrekt und vollständig auszufüllen und alle Daten bei Bedarf über den "myLOGIN" zu aktualisieren. Es werden keine Spitznamen, Falschangaben, Abkürzungen oder Tarnnamen akzeptiert.
III. Datenschutz
  1. Der Huber Verlag gewährleistet, soweit auf die von ihm angebotenen Dienstleistungen anwendbar, die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen des BDSG sowie des TDDSG.
  2. Der Huber Verlag weist darauf hin, dass die angegebenen Daten elektronisch verarbeitet werden.
  3. Der Huber Verlag ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten darf der Huber Verlag ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwenden.
  4. Der Huber Verlag verpflichtet sich dem Teilnehmer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu geben.
IV. Dienste des ititpro.com business Portals
  1. Sofern nicht anders angegeben verstehen sich alle auf den Seiten des Huber Verlags genannten Beträge zzgl. Mehrwertsteuer. Die Dienste des ititpro.com business Portals werden "wie besehen" ohne Zusicherungen oder Garantien zur Verfügung gestellt. Ihre Nutzung ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird.
V. Beachtung von Urheberrechten
  1. Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Einstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten. Auch möchte der Huber Verlag an dieser Stelle deutlich darauf hinweisen, dass der User für sämtliche von ihm veröffentlichten Informationen und Angeboten (in der Pressebox, der Jobbörse und dem Aktiv-Verzeichnis) die volle Verantwortung und Haftung übernimmt. Der Huber Verlag behält sich außerdem das Recht vor, Inhalte, welche keinen für das Portal günstigen Zweck erfüllen, ohne vorherige Rücksprache, zu kürzen oder ggf. ganz zu löschen.
  2. Das ititpro.com business Portal und die Dienste des Huber Verlages sind durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird durch den Huber Verlag durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
VI. Rechte und Pflichten des Nutzers
  1. Jeder Nutzer der Dienste des it-business Portals ititpro.com trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der angebotenen Seiten und der dazugehörigen Dienste.
  2. Nutzer der Dienste des it-business Portals sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
    Das bedeutet u.a., dass die Dienste des Huber Verlages nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
  3. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann.
  4. Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste des Huber Verlages oder die des it-business Portals funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Dienste beeinflussen können.
  5. Die Dienste des Huber Verlages dürfen von den Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (insbesondere sogenanntes Spamming), ist untersagt.
  6. Bei Diensten, die keiner Registrierung und keiner Vergütung bedürfen, ist der Nutzer berechtigt, die Nutzung jederzeit einzustellen.
  7. Bei registrierungspflichtigen Diensten ist der Nutzer verpflichtet, im Falle des Missbrauchs seines Kontos, den Huber Verlag von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen den Huber Verlag in diesem Zusammenhang geltend gemacht werden. Des weiteren wird der Nutzer seinen Zugang zum Konto gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen und sein Passwort geheim halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat den Huber Verlag umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt.
VII. Rechte und Pflichten des Huber Verlages
  1. Der Huber Verlag führt nur eingeschränkte Überprüfungen der öffentlich verbreiteten Inhalte und Äußerungen von Nutzern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung oder Veröffentlichung durch.
  2. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist der Huber Verlag berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und ggf. die von ihm verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen.
VIII. Kündigung/Einstellung der Dienste
  1. Der Huber Verlag behält sich das Recht vor, Dienste des it-business Portals jederzeit ein- oder umzustellen oder sonstig zu ändern. Dies umfasst auch eine Änderung dieser Nutzungsbedingungen. Der Huber Verlag behält sich insbesondere das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. Der Huber Verlag wird den Nutzer hierüber bei Bedarf im voraus informieren.
  2. Bei kostenpflichtigen oder registrierungspflichtigen Diensten kann der Nutzer bis zu 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Nutzungsbedingungen oder der Dienste das Nutzungsverhältnis kündigen. Kündigt der Nutzer nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
  3. Auf das Recht des Nutzers gemäß Ziffer 6.6 wird hingewiesen.
  4. Unberührt hiervon bleiben die Kündigungsrechte des Huber Verlages gemäß Ziffer 7.
IX. Gewährleistung
  1. Der Huber Verlag gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und/oder fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, wenn der Zugriff auf die Dienste und das it-business Portal durch Störungen verhindert oder erschwert wird.
X. Haftung
  1. Der Huber Verlag haftet nur, soweit der Huber Verlag, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch den Huber Verlag, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
  2. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Huber Verlages und/oder ihren Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen.
  3. Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Huber Verlag auf einen Höchstbetrag von EURO 1.500,00 begrenzt.
  4. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des Huber Verlages - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Huber Verlages bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.
  5. Die Ziffern 10.1 bis 10.4 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Dienste und/oder dem it-business Portal resultieren.
XI. Haftung für Links
  1. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle Links auf dem it-business Portal und den hierfür bereitgestellten Servern gilt: Der Huber Verlag möchte ausdrücklich betonen, daß keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten besteht. Deshalb distanziert sich der Huber Verlag hiermit ausdrücklich von allen Inhalten und Darstellungen der gelinkten Seiten auf dem it-business Portal inkl. aller Unterseiten.
XII. Schlussbestimmungen
  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
  2. Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der Dienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen dem Huber Verlag und dem jeweiligen Nutzer begründet.
  3. Sofern nichts Anderes festgelegt wurde und keine zwingenden Bestimmungen entgegenstehen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Pforzheim.

Stand 04.05.2007


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